Migration in kontrollierte Bahnen lenken 1 „Migration Management“ und die IOM

Ich wurde einmal mit der Frage konfrontiert, warum sich meine Kritik am Migrationsregime oft auf eine Kritik an Nationalstaaten, Grenzen, Kapitalismus, Herrschaft, usw. beschränkt. Die „International Organization of Migration“ (IOM) sei eine richtig wüste Organisation, welche es genauso verdient hätte, in den Fokus von Widerstand zu geraten. Natürlich gab und gibt es viele Menschen, welche sich mit der IOM auseinandergesetzt haben, Wissen gesammelt haben und Kritik an ihr üben. Ich fühlte mich ertappt und hatte Lust, mich mit der IOM auseinanderzusetzen, da sie als ein weiterer Akteur auf die Migrationspolitik von Staaten Einfluss hat.

Die rassistischen Polizeikontrollen von Menschen mit dunkler Hautfarbe sehe ich als eine systematische Praxis, nicht weil ich davon ausgehe, dass alle Bullen Nazis sind, (obwohl es wohl sehr viele davon bei den Bullen hat), sondern aufgrund ihrer Häufigkeit und dem offensichtlichem Ziel, diesen Menschen das Leben in der schweiz zur Hölle zu machen. Das Wort Systematik bekam für mich eine weitere Bedeutung, als ich las, dass diese Praxis Teil eines Konzeptes ist, welches seit ca. 20 Jahren international immer beliebter wird. Das Konzept heisst „migration management“ und gilt als Konsens westlich-liberaler Staaten, wie mit Migration umgegangen werden soll. Die IOM spielt eine wichtige Rolle in der Verbreitung und Umsetzung dieses Konzeptes, das sie eine „globale Strategie“ nennt. Dieser Text soll ein Versuch sein, sich dem Konzept und der IOM zu nähern und einige Gedanken darüber zu teilen.

Das „migration management“

Das „migration management“ wurde hauptäschlich von der IOM entwickelt, mit dem Ziel, die staatliche Kontrolle über die Bewegung von Menschen radikal zu modernisieren, indem in den verschiedenen Ländern2 und für die verschiedenen Formen von Migration eine einheitliche Verwaltung angestrebt wird. Trotz den vielen individuellen Gründen, ein Land zu verlassen, unterscheidet die IOM nur drei Formen der Migration: legale, illegale und erzwungene Migration.

Das Konzept ist eine Reaktion darauf, dass die westlichen Staaten in den 1980er- und zu Beginn der 1990er-Jahre das Gefühl hatten, dass ihre staatlichen Kontrollapparate die Migration nicht mehr wie gewünscht unter Kontrolle hatten. Es waren Bürgerkriege in afghanistan oder angola, die von westlichen Staaten aufgezwungenen neoliberalen Reformen wie Strukturanpassungsprogramme, jahrelange wirtschaftliche Ausbeutung, politische Repression oder einfach das legitime Interesse von Menschen, bessere oder andere Lebensumstände zu finden, die zu Migrationsbewegungen führten, denen sich die westlichen Staaten nicht mehr gewachsen fühlten. Neben Anderen stellte sich auch die IOM gegen Stimmen, die sich für eine komplette Abschottung gegenüber jeglicher Einwanderung aussprachen. Stattdessen sprach sie von den Chancen der Migration, wenn es den Staaten gelinge, die Vorteile der Migration zu maximieren und die negativen Folgen zu minimieren.

Was mit positiv und negativ gemeint ist, entspricht ganz der neoliberalen Logik: Es wird unterschieden zwischen „nützlichen“ und „nutzlosen“ Migrant*innen, bezogen auf ihre wirtschaftliche Verwertbarkeit. Als nützlich werden Migrant*innen angesehen, welche der kapitalistischen Produktion als billige Arbeitskräfte oder als gut ausgebildete Spezialist*innen dienen können. Als nutzlos jene, die keinen Platz in der Wirtschaft haben und deshalb illegalisiert werden. Letztere sind dem Jagdtrieb der Bullen oder der Grenzwache ausgeliefert, werden eingesperrt und gewaltvoll ausgeschafft. Für die IOM ist Migration also nicht per se eine Gefahr für die Sicherheit und Stabilität eines Staates, sondern kann in bestimmten Formen wirtschaftlich lukrativ sein und soll darum gefördert werden.
Um gleichzeitig den positiven Nutzen aus den einen Menschen zu ziehen und die unerwünschten Menschen effektiv abwehren zu können, muss nach Angaben der IOM Ordnung in das Thema Migration gebracht werden und zwar international auf kohärente Weise. Das Herzstück des „migration management“ ist eine Kategorisierung anhand welcher jeder Staat die Menschen schön ordentlich einstufen kann.

1. Legale Migration, welche unterstützt werden soll:

Hochqualifizierte Arbeitskräfte, Tourist*innen oder Student*innen sind ökonomisch erwünschte Zuwanderer*innen und erhalten vereinfacht ein Visum und weitere Privilegien.

2. Illegale Migration3, welche bekämpft werden soll:

Ein Mensch, welcher nach der Genfer Konvention nicht als „Flüchtling“ anerkannt wird, wird illegalisiert. Dieser Mensch ist ökonomisch unerwünscht, hat keine Möglichkeit, legal zu arbeiten oder zu wohnen und lebt immer mit der Gefahr, in Haft gesteckt und ausgeschafft zu werden.

3. Erzwungene Migration, welche Schutz erhalten soll:

Offiziell anerkannten „Flüchtlingen“ sollen vom Staat geholfen werden. Dadurch kann das selbstkonstruierte Bild des humanitären Handelns in westlichen liberalen Staaten bewahrt werden.

Die IOM ist jener Akteur auf internationaler Ebene, der das „migration management“ am stärksten vorantreibt. Alle Programme der IOM entsprechen diesem Konzept. Die zugrundeliegende Denklogik, Migration entlang von wirtschaftlichen Prinzipien zu organisieren, ist in allen Programmen dieselbe.
Die IOM bildet zum Beispiel Grenzwärter*innen für eine Perfektionierung des Grenzregimes aus, führt sogenannte „freiwillige Rückkehrprogramme“ durch (also Ausschaffungen), hilft Staaten bei der weltweiten Vermittlung von hochqualifizierten Arbeitskräften oder betreibt Informationskampagnen mit dem Ziel, potentielle Migrant*innen abzuschrecken.

Die Macht und der Einfluss der IOM auf die Migrationspolitik

Die Finanzierung der IOM findet durch die Mitgliedstaaten statt. Es wird allerdings unterschieden zwischen einem administrativen Teil, in den alle einzahlen müssen und einem operationellen Teil, welcher die Durchführung der Migrationsprogramme beinhaltet, in den die Mitgliedstaaten freiwillig einzahlen können. Die Liste der Spenderstaaten für den operationellen Teil im Jahr 2016 zeigt, dass die usa mit 533 Millionen US- Dollars mit Abstand am meisten Geld einzahlt. Darauf folgen england, kanada, deutschland, australien, schweden und die eu, die kein Mitglied ist. Die schweiz beteiligte sich im selben Jahr mit 6 699 200 US-Dollars an den Programmen der IOM.4

Es sind alles Staaten, welche ein grosses Interesse daran haben, Migration zu beschränken, und wohl auch am meisten von den Programmen der Organisation profitieren. Diese Wohlstandsstaaten5 verdienten ihr Geld hauptsächlich durch die jahrelange Ausbeutung, Unterdrückung und Zerstörung von Lebensräumen in anderen Ländern. Gleichzeitig besitzen sie die Arroganz, ihre Werte und Normen als universal gültig zu erklären und anderen Staaten aufzuzwingen.

Eine „International Organization“ (IO) soll die Kooperation zwischen Staaten vereinfachen, so lautet oftmals die Begründung für die Existenz einer IO. So auch bei der IOM: „IOM works (…) to promote international cooperation on migration issues,…“. Klar kann von Kooperation gesprochen werden, dann wäre aber auch die Verhandlung über den Zugang zum Wassertrog zwischen dem Wolf und dem Schaf Kooperation. Meiner Meinung nach ist eine IO wie die IOM ein Instrument, mit dem die westlichen Staaten ihre Normen und Werte universal durchzusetzen versuchen. Die Resultate dieser angeblichen Kooperation widerspiegeln die herrschenden Machtverhältnisse zwischen Staaten. Zum Beispiel kann über die IOM Druck auf die Herkunftsstaaten von Migrant*innen ausgeübt werden, ihre eigene Migrationspolitik am Ansatz des „migration management“ zu orientieren, ohne dass den westlichen Staaten die Verletzung des Souveränitätsrecht vorgeworfen werden kann. Dies geschieht zum Beispiel beim „African Capacity Building Centre“ (ACBC) der IOM. Dieses Zentrum ist dafür da, afrikanischen Staaten bei allen Fragen rund um „migration management“ zu helfen. Konkret werden Trainings zur Vereinheitlichung der Grenzkontrollen, zur Bekämpfung von Menschenschmuggel und der Kontrolle von Pässen durchgeführt.

Es gibt auch Stimmen, welche IOs als vollkommen eigenständige Akteure mit eigener Macht sehen, welche unabhängig von den Interessen der Staaten handeln. Ich denke zwar nicht, dass die IOM ein pures Instrument ist, doch wenn von der IOM als eigenständiger Akteur gesprochen wird, können sich Staaten aus der Verantwortung ziehen und gewisse Migrationsarbeiten, welche gegen internationales Recht oder UN-Konventionen verstossen, an die IOM auslagern. Sie können dann weiter das Bild eines die Menschenrechte achtenden, humanitären und rechtsstaatlichen Staates zeichnen und mit dem Finger auf andere zeigen, ohne ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren. Es gibt genügend Beispiele die aufzeigen, dass die westlichen Staaten einen Kack auf die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ oder das Völkerrecht geben, doch wenn die Möglichkeit besteht, dies zu kaschieren, wird das gerne gemacht.
Ob Internationale Organisationen nun Instrumente von Staaten oder eigenständige Akteure sind, mit dieser Frage beschäftigen sich Männer und Frauen aus wissenschaftlichen Kreisen zur Genüge. Ich habe eigentlich keine Lust darauf, Position zu beziehen und mich einer Theorie anzuschliessen, nur, um danach zu meinen, die Welt erklären zu können.

Die „freiwillige Rückkehr“

Je länger ich mich jeweils mit der internationalen Ebene und seinen Akteuren auseinandersetze, desto mehr kommt sie mir wie ein zynisches Spielfeld für verschiedenste Akteure (Staats-männer und frauen, IO, NGOs, wirtschaftliche Interessengruppen usw.) vor. Doch bei der theoretischen Auseinandersetzungen mit Migrationsmechanismen geht vergessen, dass all dies konkrete Auswirkungen auf die Lebensrealität zahlreicher Menschen hat. Vielleicht werden diese Auswirkungen besser sichtbar, wenn ich ein bestimmtes Programm der IOM vorstelle: „die freiwillige Rückkehr.“ Ausschaffungen gelten als staatlich autorisierter Umgang mit Menschen, welche keine Staatsbürger*innen sind, sich aber auf staatlichem Territorium befinden. Ausschaffungen sind in westlichen Staaten sehr beliebt, da damit Migrant*innen mit einem negativen Asylentscheid aus dem eigenen Staatsgebiet verbannt werden können. Trotz der Legitimität dieser Praxis ist sie nicht die eleganteste Art eines angeblich humanitären Staates wie der schweiz, da sie erzwungen und gewaltvoll ist und somit zu unschönen Geschichten und Bildern führt.
Die IOM bietet den Staaten eine alternative Vorgehensweise an, die besser klingt: „Freiwillige Rückkehr und Reintegration“. Die Grundidee ist, dass über finanzielle Anreize und technische Unterstützung die Mitwirkung der Migrant*innen bei ihrer eigenen Ausschaffung erreicht werden kann. Damit soll nach Angaben der IOM:

„..den Migrantinnen und Migranten, die nicht im Aufnahmeland bleiben können oder wollen, (…) eine menschenwürdige Rückkehr und Reintegration in ihrem Heimatland ermöglicht werden.“

Es wird als eine „win-win Situation“ verkauft: Die Migrant*innen bekommen durch die finanzielle Rückkehrhilfe eine Lebensperspektive in ihrem Herkunftsland und für den Staat ist es eine kostengünstige Alternative zur „Zwangsausschaffung“.
In der schweiz bekommen Migrant*innen bei einer freiwilligen Rückkehr direkt aus dem „Empfangs- und Verfahrenszentrum“ (EVZ) 500.-. Nach einem Aufenthalt über 3 Monate in der schweiz sind es 1000.-. Zudem besteht die Möglichkeit, materielle Zusatzhilfe von bis zu 3000.- für ein sogenanntes „Eingliederungsprojekt“ im Herkunftsland zu erhalten. Zum Beispiel für den Aufbau einer Bäckerei oder eines Kiosks.

Die IOM führt diese Rückführungen nicht komplett selbstständig durch, sondern bietet den Staaten ihre Dienste an und bekommt Aufträge wie ein Unternehmen. Auch die schweiz nimmt diese Dienste der IOM in Anspruch. Ein Beispiel ist das „freiwillige Rückkehr und Reintegrationsprogramm“ für Nigeria, welches seit 2005 existiert, vom „Staatssekretariat für Migration“ (SEM) finanziert und von der IOM Bern durchgeführt wird. Dieses Programm stellt eine Menge Angebote zur Verfügung: Rückkehrberatungen in der schweiz, Bereitstellung von allen Informationen bezogen auf die Rückkehr, Initiierung der finanziellen und medizinischen Unterstützung, Organisation der Rückkehr und Organisation der Reintegration im Herkunftsland.

Auch wenn die IOM von einer „Win-win Situation“ spricht, ist der Gewinn für die schweiz so gross, dass der Gewinn für die Migrant*innen nur schwer zu erkennen ist.
Die „freiwillige Rückkehr“ ist wirtschaftlich sehr lukrativ für die schweiz. Während sie dem Migrant oder der Migrantin bei der „freiwilligen Rückkehr“ im schlimmsten Fall 4000.- bezahlen muss, kostet sie eine Level-4-Ausschaffung zwischen 8000 und 10`000.- . Dazu kommt noch 140.- für jeden Tag in Ausschaffungshaft, was bei den maximalen 18 Monaten ca. 70`000.- sind.6

Es gibt Länder, welche nicht zulassen, dass Bürger*innen ihres Landes mittels „Zwangsausschaffung“ zurückgeschafft werden. „Freiwillige Rückkehrungen“ sind dann meistens die einzige Möglichkeit für eine Ausschaffung. Menschen aus solchen Ländern müssen also einfach dazu gebracht werden, diese „freiwillige Rückkehr“ zu akzeptieren. Die Mittel, um einen Menschen an diesen Punkt zu bringen, sind zahlreich: Bis zu 18 Monate Ausschaffungshaft, hohe Bussen, Gefängnisstrafen wegen „illegalem Aufenthalt“, Arbeitsverbot, ca. 8.- Nothilfe pro Tag, Schlafplätze in Zivilschutzanlagen, oft unter der Erde usw. Spannend, dass bei dieser Art von Rückkehr die Freiwilligkeit und Zwanglosigkeit so hoch gelobt wird.
Mit diesem Ausschaffungssystem voller freier Entscheidungen kann der Migrant oder die Migrantin auch für die gewaltvolle Ausschaffung selbst verantwortlich gemacht werden. Die schweiz gibt ihnen ja die Möglichkeit, freiwillig auszureisen und dazu noch Geld zu bekommen. Urs von Arb vom Staatsekretariat für Migration bedauert, dass es Menschen gibt, die dieses Angebot nicht annehmen wollen und ihn zwingen „Zwangssauschaffungen“ anzuwenden:

„Aber es gibt leider Leute, die nicht freiwillig gehen wollen. Also sagen wir: Hör zu, wir buchen dir einen Flug. Aber die Person weigert sich noch immer. Sie lässt sich nicht von der Polizei auf ein Flugzeug begleiten. Dann sagt die Polizei: So geht das nicht. Die Person muss auf Level 4 ausgeschafft werden.“

Ist eine Level-4-Ausschaffung also auch eine freiwillige Rückkehr? Oder bezieht sich das Wort Freiwilligkeit bei der „freiwilligen Rückkehr“ auf den Entscheid, „freiwillig“ auf körperliche Gewalt zu verzichten oder „freiwillig“ dem Druck nicht mehr stand zu halten, welcher von den Behörden und dem Gewaltapparat auf einen Menschen ausgeübt wird?
Entweder werden alle Arten von Ausschaffungen als freiwillig bezeichnet, dann ist der Begriff ohne Bedeutung. Oder aber alle Ausschaffungen werden als das gesehen was sie sind: Gewaltvolle, erzwungene und menschenunwürdige Praktiken, angeordnet von einem Staat gegen einen Menschen, welcher den falschen Pass besitzt.

Ja, die IOM ist eine wüste Organisation

Es ist mir wichtig, dass auch die IOM im Kampf gegen das Migrationsregime Ziel von Kritik und Widerstand ist. Ihre Migrationsprogramme und Angebote beinhalten die Organisation von Ausschaffungen, die Verbesserung von Grenzkontrollen, das Drehen von „Abschreckungsvideos“ über die schweiz und Einiges mehr, was absolut beschissen ist.

Meine Hauptkritik an der IOM verbindet sich aber wieder mit der Kritik an Nationalstaaten, dem Kapitalismus, der Herrschaft usw. Denn für mich ist klar, dass die IOM für die westlichen Staaten von grossem Nutzen ist, um ein weiteres Feld der internationalen Politik unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Kontrolle über die Migrationspolitik anderer Staaten, versuchen die westlichen Staaten demnach nicht nur über Entwicklungshilfe oder andere Machtspiele zu erreichen, sondern auch dadurch, dass die Art und Weise, wie sie über ein Thema denken, universale Gültigkeit erlangt. Mit der Entwicklung und der Verbreitung des Konzeptes „migration management“ gibt die IOM vor, welche Formen von Migration es gibt und wie mit diesen umgegangen werden soll. „Migration management“ ist ein Konzept der westlichen Staaten, nach welcher alle Staaten ihr Handeln richten sollen. Es wird als einzige Lösung vorgegeben und soll Migration zum Vorteil aller Beteiligten in kontrollierte Bahnen lenken. Je hegemonialer dieses Verständnis von Migration in der Politik und im kollektiven Verständnis wird, desto natürlicher wird es, Menschen in Lager einzusperren oder aufgrund falscher Papiere auf der Strasse zu jagen.

Die Autorin sieht diesen Text als Versuch, einen weiteren Akteure dieses verhassten Migrationsregimes vorzustellen. Gewissermassen ist er aber auch eine Abrechnung mit der Zeit in den Hörsälen und Seminarräumen. Durch wissenschaftliche Texte und von dozierenden Personen lernte die Autorin das Spiel der Internationalen Politik etwas kennen. Die Spielregeln und die Existenz der Spieler selbst wurden jedoch kaum kritisch hinterfragt sondern als natürlich gegeben vermittelt.